Aktuell erleben wir, dass viele Entscheidungen rein national getroffen werden. Gleichzeitig ist die Pandemie eine weltweite Erscheinung. Ein Land alleine kann in dieser Situation wenig ausrichten. Meines Erachtens sollte die aktuelle Lage in der europäischen Gemeinschaft angegangen werden. Dazu bedarf es einer europäischen Zusammenarbeit. Bei dieser Zusammenarbeit sollten die staatliche Eigeninteressen in die europäischen Gesamtinteressen eingeordnet werden. Dafür benötigen wir eine europäische Solidarität. Genau diese Frage stellt die Organisation „Puls of Europe“ momentan in ihrer Veranstaltungsreihe „HausParlamente“
Was sind europäische HausParlamente?
Das Konzept
Mit den Europäischen HausParlamenten möchte die Bürgerbewegung Pulse of Europe zivilgesellschaftliches Engagement für Europa dort ermöglichen, wo Meinungen als erstes entstehen: am Küchentisch, beim gemeinsamen Essen mit der Familie, Freund*innen oder Bekannten — einfach zu Hause oder auch im Café, am Stammtisch oder im Park — und das in verschiedenen europäischen Ländern. Die Ergebnisse der privaten Gesprächsrunden werden an EU-Politiker*innen übermittelt, die sie in ihren Entscheidungsprozessen berücksichtigen und mit den HausParlamentarier*innen in einen Dialog treten. So wird eine Brücke zwischen Politiker*innen in Brüssel und der europäischen Bevölkerung hergestellt. Dies ist die dritte Runde der Hausparlamente von Puls of Europe.
Vorherige Runde:
Ich habe in der 2. Runde das erste Mal mitgemacht. In unserem Esszimmer haben dabei 2 Stunden lang intensiv diskutiert (beim Essen ?). Damals war das Thema „Ein Europa, das schützt“. Im Endergebnis sprach sich eine große Mehrheit der HausParlamente für die Einführung eines Arbeitslosenfonds sowie einer CO2-Steuer auf EU-Ebene aus. Mit 68% beziehungsweise 79% machten die Parlamentarier*innen damit sehr deutlich, dass sie sich eine engere Union bei diesen Themen wünschen. Mehr als der Hälfte der Teilnehmenden ging der Vorschlag einer CO2-Steuer dabei sogar noch nicht weit genug. Deutlich kontroverser gestaltete sich die Debatte um eine Stärkung der Grenzschutzagentur FRONTEX. Mit 131 zustimmenden Voten stimmte eine denkbar knappe Mehrheit der 260 HausParlamente für den Vorschlag.
Die Ergebnisse der Hausparlamente werden dann den Parteien zur Verfügung gestellt. Auch die Grünen mit Ska Keller und Sven Giegold engagieren sich für die Hausparlamente.
Aktuelle Runde:
Diese Runde ist natürlich durch die Corona-Krise stark inspiriert. Die Corona-Krise zieht gesundheitliche und ökonomische Folgen bisher unbekannten Ausmaßes nach sich. In ihrem Verlauf wurden unterschiedliche Vorstellungen und Bedürfnisse der EU-Länder deutlich und schmerzhafte Erinnerungen an die Finanzkrise geweckt. Gleichermaßen unbekannten Ausmaßes wurden politische Entscheidungen getroffen, die verdeutlicht haben, wie groß der politische Handlungsspielraum ist. Dabei stellt sich auch für mich immer wieder die Frage: Soll sich die EU in Richtung mehr gegenseitiger Solidarität entwickeln?
Diese übergeordnete Frage wird in 3 Teilbereichen beleuchtet:
• Wirtschaftliche Solidarität zwischen Mitgliedstaaten
• Soziale Gerechtigkeit zwischen Mitgliedstaaten
• Bedeutung des Klimawandels im Kontext der Generationengerechtigkeit
Durchführung:
Die Hausparlamente zeichnen sich dadurch aus, dass die Fragen vorgegeben sind. Weiterhin werden für jede Frage schon mal 3 Pro und 3 Contra Argumente genannt. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass man weitere Argumente finden soll. Zum Abschluss wird dann über die Frage abgestimmt und das Ergebnis festgehalten.
Die Teilnahme ist bis zum 22.11.20 möglich. Ich biete folgende Termine an:
- Freitag den 30.10.20 um 18:00 Uhr (online)
- Samstag den 31.10.20 um 18:00 Uhr (bei mir zu Hause)
Die Hausparlament finden statt, wenn sich mindestens 4 Personen daran beteiligen (max. Teilnehmerzahl pro Runde 8). Sollten sich mehr Leute melden, so lade ich gerne zu einer 2. Runde ein. Auf jeden Fall ist eine Anmeldung notwendig! Bitte per Mail – norbertknopf10@gmail.com
